US-Regierung beendet Schutzstatus für afghanische Staatsangehörige
Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Afghanistan hat die US-Regierung den vorübergehenden Schutzstatus (TPS) für Tausende Afghanen und Afghaninnen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, aufgehoben. Laut US-Heimatschutzministerin Kristi Noem ist die Entscheidung auf die „verbesserte Sicherheitslage“ und eine stabilisierende Wirtschaft in Afghanistan zurückzuführen. Die Aufhebung des TPS tritt am 12. Juli in Kraft.
Begründung der Entscheidung
Noem führte in ihrer Erklärung aus, dass die verbesserten Bedingungen in Afghanistan es den TPS-Empfängern nicht mehr unmöglich machen, in ihr Heimatland zurückzukehren. Darüber hinaus äußerte sie Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Verhaltens einiger Afghanen, die unter dem TPS leben. Es gebe laufende Ermittlungen gegen bestimmte TPS-Empfänger wegen Betrugs sowie Bedrohung der öffentlichen und nationalen Sicherheit. Diese Äußerungen verdeutlichen die komplexen Überlegungen, die hinter der Entscheidung stehen.
Laut der gemeinnützigen Organisation AfghanEvac leben derzeit etwa 11.000 Afghanen in den USA unter dem vorübergehenden Schutzstatus. Der TPS wird in den USA normalerweise ausländischen Staatsangehörigen gewährt, die aufgrund von Krieg, Naturkatastrophen oder anderen außergewöhnlichen Umständen nicht sicher in ihre Heimatländer zurückkehren können. Die Aufhebung des TPS für Afghanen könnte erhebliche Auswirkungen auf die betroffenen Familien und Einzelpersonen haben.
Historie des TPS in den USA
Der vorübergehende Schutzstatus wurde in den USA erstmals unter der Clinton-Regierung eingeführt und hat seither verschiedenen Gruppen von Migranten Schutz gewährt. Kurz vor dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar 2017 hatte der damalige Präsident Barack Obama den TPS auf Staatsbürger mehrerer Länder ausgeweitet. Trump setzte jedoch den TPS für Menschen aus verschiedenen Ländern, darunter Haiti und Venezuela, aus.
Im Fall der venezolanischen TPS-Empfänger stoppte ein Bundesrichter im März 2023 die Aufhebung des Schutzstatus. Die US-Regierung hat gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt und das Oberste Gericht angerufen. Die jüngsten Entwicklungen rund um den TPS für Afghanen sind Teil einer breiteren Diskussion über Einwanderung und Asylpolitik in den USA, die in den kommenden Monaten weiterhin im Fokus stehen wird.
Quelle: https://orf.at/stories/3393270/
