Chefankläger des IStGH Khan tritt vorübergehend von seinem Posten zurück

Angesichts laufender Ermittlungen wegen mutmaßlichen sexuellen Fehlverhaltens hat Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), entschieden, sein Amt vorerst niederzulegen. Diese Entscheidung wurde heute von seinem Büro bekannt gegeben. Die Ermittlungen beziehen sich auf Vorwürfe, die gegen Khan erhoben wurden, und er hat die Anschuldigungen entschieden zurückgewiesen.

Vorwürfe und Ermittlungen

Medienberichten zufolge wird Khan beschuldigt, sich gegenüber einem Mitglied seines Büros unangemessen verhalten zu haben. In Anbetracht der Schwere der Vorwürfe und der laufenden Untersuchungen hat Khan beschlossen, bis zur Klärung der Situation von seinen Pflichten zurückzutreten. In der Zwischenzeit wird sein Stellvertreter die Amtsgeschäfte übernehmen. Diese Entscheidung könnte erhebliche Auswirkungen auf die Arbeit des IStGH haben, der sich mit besonders schwerwiegenden Straftaten wie Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit befasst.

Die Vorwürfe gegen Khan kommen zu einem Zeitpunkt, an dem er in den letzten Jahren durch seine Arbeit, die oft international für Aufsehen sorgte, in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt ist. Khan hatte unter anderem Haftbefehle gegen hochrangige Politiker wie den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Gallant erwirkt. Diese Haftbefehle stehen im Zusammenhang mit mutmaßlichen Verbrechen, die im Zuge des Gaza-Kriegs begangen wurden.

Leistungen des IStGH

Neben den genannten Haftbefehlen erwirkte Khan auch einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin, den Präsidenten Russlands. Dieser wurde wegen des Vorwurfs der unrechtmäßigen Verschleppung ukrainischer Kinder in den Kontext des Ukraine-Kriegs angeklagt. Der Internationale Strafgerichtshof, der seinen Sitz in Den Haag hat, wurde im Jahr 2002 gegründet und hat sich seitdem der Verfolgung schwerster Verbrechen auf internationaler Ebene verschrieben.

Die Rücktrittsankündigung von Karim Khan wirft Fragen über die zukünftige Richtung des IStGH auf, insbesondere in Anbetracht der anhaltenden geopolitischen Spannungen und der Herausforderungen, vor denen der Gerichtshof steht. In den letzten Jahren hat der IStGH versucht, sein Mandat zu erweitern und mehr internationale Unterstützung zu gewinnen, um die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verbessern. Kahn war ein zentraler Akteur in diesen Bemühungen und sein Rücktritt könnte die Dynamik innerhalb des Gerichts und dessen Wahrnehmung in der internationalen Gemeinschaft beeinflussen.

Quelle: https://orf.at/stories/3393845/